AGB & Nutzungsbedingungen

1. Anbieterinformationen

Pixel & Process UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch die Geschäftsführer:innen
Florian Wartner und Iryna Sokolova
Sitz: Lübeck, Deutschland
E-Mail: info@pixelandprocess.de
Handelsregister: HRB 26535 HL, Amtsgericht Lübeck

Happyfryer ist ein Produkt der Pixel & Process UG (haftungsbeschränkt).

2. Geltungsbereich

2.1 Diese AGB gelten für alle Verträge über Leistungen und Angebote zwischen der Pixel & Process UG (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden ("Kunde") im Rahmen der Nutzung der Plattform Happyfryer.

2.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Für Verträge mit Verbrauchern gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Widerrufsrecht.

2.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbringt.

3. Leistungen des Anbieters

3.1 Der Anbieter stellt eine Online-Plattform (Happyfryer) zur Verfügung, auf der Nutzer Rezepte veröffentlichen, teilen, kommentieren, bewerten und in einer Community austauschen können. Die Nutzung der Plattform ist grundsätzlich kostenlos.

3.2 Der genaue Leistungsumfang und die konkrete Ausgestaltung der Leistungen ergeben sich aus den auf der Plattform verfügbaren Funktionen. Der Anbieter behält sich vor, die Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder Inhalte besteht nicht.

3.3 Soweit nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, schuldet der Anbieter keine bestimmten wirtschaftlichen Erfolge oder Ergebnisse. Der Anbieter erbringt seine Leistungen als Dienstleistungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Plattform. Es können technische Störungen oder Wartungsarbeiten auftreten, die zu Einschränkungen oder Ausfällen führen können.

4. Vertragsschluss

4.1 Der Vertrag kommt zustande durch:

• die Registrierung des Nutzers auf der Plattform und die Annahme dieser AGB, oder
• den Beginn der Nutzung der Plattform durch den Nutzer, sofern dies zuvor ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart wurde.

4.2 Mit der Registrierung oder Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer, dass er mit der Geltung der AGB einverstanden ist. Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung der Plattform zu verweigern, wenn berechtigte Gründe vorliegen.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

5.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Nutzung der Plattform erforderlichen Daten, Informationen und Zugänge wahrheitsgemäß und vollständig bereitzustellen. Bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen.

5.3 Der Kunde versichert, dass alle von ihm bereitgestellten Inhalte (Rezepte, Texte, Bilder, Videos etc.) keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) verletzen und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der DSGVO) entsprechen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Zusicherung gegen den Anbieter geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

6. Community-Richtlinien und Nutzerverhalten

6.1 Die Nutzer verpflichten sich, keine beleidigenden, diskriminierenden, rechtswidrigen oder sonst unzulässigen Inhalte zu posten. Insbesondere sind folgende Inhalte verboten:

• Beleidigende, diffamierende oder diskriminierende Inhalte
• Rechtswidrige Inhalte oder Inhalte, die Rechte Dritter verletzen
• Spam, Werbung oder kommerzielle Angebote ohne Genehmigung
• Viren, Trojaner oder andere schädliche Programme
• Personenbezogene Daten Dritter ohne deren Einwilligung

6.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Kommentare, Rezepte und andere Inhalte bei Verstößen ohne Vorankündigung zu löschen oder zu bearbeiten.

6.3 Bei schwerwiegenden Verstößen kann der Anbieter den Nutzer von der Plattform ausschließen. Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn gegen diese AGB verstoßen wird oder berechtigte Gründe vorliegen.

7. Urheberrecht und Nutzungsrechte

7.1 Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte (Rezepte, Fotos, Texte) unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

7.2 Durch das Hochladen von Inhalten auf die Plattform gewährt der Nutzer dem Anbieter ein einfaches, nicht-exklusives, zeitlich und örtlich unbeschränktes Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung dieser Inhalte im Rahmen der Plattform.

7.3 Der Nutzer versichert, dass er über alle notwendigen Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten verfügt und dass diese keine Rechte Dritter verletzen. Bei nicht vollständiger Zahlung der Vergütung behält sich der Anbieter sämtliche Rechte an den Arbeitsergebnissen und deren Nutzungen vor. Eine Nutzung durch den Kunden vor vollständiger Zahlung ist nicht gestattet.

7.4 Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Open-Source-Tools, Drittanbieter-Lizenzen oder Stockmaterialien verwendet werden, unterliegen diese den jeweiligen eigenen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber. Der Kunde wird über die Verwendung solcher Materialien und die wesentlichen Lizenzbestimmungen informiert.

8. Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

• Für Verträge mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate ab Abnahme oder Übergabe der Leistung.
• Für Verträge mit Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Abnahme oder Übergabe der Leistung.

8.2 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln, die auf unsachgemäße Nutzung, fehlerhafte Bedienung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte ohne Zustimmung des Anbieters, oder auf unvollständige bzw. fehlerhafte Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind. Dies gilt auch für Schäden, die auf eine fehlende oder mangelhafte Datensicherung beim Kunden zurückzuführen sind.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Anbieter unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3 Eine weitergehende Haftung des Anbieters, insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder es liegt eine Verletzung von Kardinalpflichten vor, die zu solchen Schäden führt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.4 Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der auf der Plattform veröffentlichten Rezepte und Inhalte. Für Schäden, die durch die Anwendung der auf der Plattform veröffentlichten Rezepte oder durch unsachgemäßen Gebrauch von Küchengeräten entstehen, übernehmen wir keine Haftung.

9.5 Für Verzögerungen oder Ausfälle, die durch höhere Gewalt, unverschuldete Betriebsstörungen oder durch Drittanbieter (z.B. Serverprovider, Plattformbetreiber, API-Ausfälle, Stromausfälle) entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung.

10. Datenschutz

10.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, und nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.

10.2 Der Kunde bleibt in vollem Umfang datenschutzrechtlich verantwortlich für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten seiner Endkunden. Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

10.3 Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter sind der separaten Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters zu entnehmen. Der Nutzer erklärt sich mit der Datenschutzerklärung einverstanden, die Bestandteil dieser AGB ist.

11. Vertragslaufzeit & Kündigung

11.1 Die Nutzung der Plattform erfolgt auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit löschen.

11.2 Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn gegen diese AGB verstoßen wird oder berechtigte Gründe vorliegen.

11.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

12. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)

12.1 Verbraucher haben das Recht, Verträge, die außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurden, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

12.2 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

12.3 Eine vollständige Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular sind auf der Website des Anbieters verfügbar und werden dem Verbraucher vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt.

13. Änderungen der AGB

13.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Nutzer per E-Mail oder durch Veröffentlichung auf der Plattform mitgeteilt.

13.2 Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung über die Änderungen auf diese Rechtsfolge hinweisen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Lübeck. Für alle anderen Kunden gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

14.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst.